1 Geltungsbereich

1.1 Die Dampsoft GmbH, Vogelsang 1, 24351 Damp, Deutschland („Dampsoft“) betreibt über ihre Website www.dampsoft.de einen Webshop („Webshop“).

1.2 Der Webshop richtet sich ausschließlich an Bestandskunden und Interessenten (nachfolgend „Webshop-Nutzer“) von Dampsoft, die als Unternehmer gemäß § 14 BGB handeln. Dampsoft behält sich vor, die Unternehmereigenschaft jederzeit zu überprüfen und hierfür erforderliche Nachweise anzufragen, die die Webshop-Nutzer unverzüglich zur Verfügung stellen werden.

1.3 Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Registrierung und Nutzung des Webshops der Dampsoft GmbH („Nutzungsbedingungen“) regeln die Rechte und Pflichten von Dampsoft und von für den Webshop registrierten Webshop-Nutzer“ in Bezug auf die Registrierung („Registrierung“) und Nutzung des Webshops in dem von Dampsoft angebotenen Funktionsumfang.

1.4 Im Rahmen der Nutzung des Webshops ist es möglich, von Dampsoft selbst oder gemeinsam mit Partnern angebotene Softwareprodukte („Softwareprodukte“) digital zu erwerben („Bestellung“).

1.5 Sofern die Webshop-Nutzer Bestellungen tätigen, gelten hinsichtlich der Bestellung zusätzlich und hinsichtlich der Nutzung der Softwareprodukte ausschließlich die Vertragsbedingungen der jeweiligen Softwareprodukte (insbesondere die Geschäftsbedingungen der Firma DAMPSOFT GmbH für die Softwarenutzung sowie ggf. anwendbare sonstige oder besondere Vertragsbedingungen einzelner Softwareprodukte) in deren jeweils gültiger Fassung (nachfol-gend zusammenfassend bezeichnet als „Produktbedingungen“).

1.6 Der Webshop-Nutzer kann die aktuellen Nutzungsbedingungen jederzeit unter shop.dampsoft.de/agb und die aktuellen Produktbedingungen jederzeit unter-www.dampsoft.de/agb abrufen und während des gesamten Registrierungsprozesses (wie in Zif-fer 2 beschrieben) oder Bestellprozesses (wie in Ziffer 3 beschrieben) abrufen und ausdru-cken. Dampsoft speichert den Vertragstext der Registrierung und den Vertragstext einzelner Bestellungen nach Vertragsschluss nicht.

1.7 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Webshop-Nutzers sind ausgeschlossen, soweit Dampsoft diesen nicht ausdrücklich mindestens in Textform zustimmt.

2 Registrierung; Pflichten des Webshop-Nutzers; Kostenfreiheit der Registrierung

2.1 Sofern der Webshop-Nutzer nicht bereits über Zugangsdaten zum Webshop (z.B. in Form von Zugangsdaten zum Kundencenter von Dampsoft) verfügt, gibt der Webshop-Nutzer für die Re-gistrierung zur Nutzung des Webshops ein bindendes Angebot über die Registrierung ab, in-dem er unter shop.dampsoft.de/registrierung alle dort abgefragten Angaben ausfüllt, Benutzernamen und Passwort („Login-Daten“) wählt und auf den „Jetzt Registrieren“-Button klickt („Angebot“). Der Webshop-Nutzer ist verpflichtet, hierbei wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu ma-chen.

2.2 Bis zu einem Klick auf den „Jetzt Registrieren“-Button, kann der Webshop-Nutzer die Registrie-rung jederzeit abbrechen oder die gemachten Angaben verändern, indem er die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder der Webshop-Nutzer seinen Webbrowser bzw. das Tab schließt. Nach Beendigung des Registrierungsprozes-ses kann der Webshop-Nutzer die gemachten Angaben in seinem persönlichen Nutzerkonto („Nutzerkonto“) jederzeit verändern. Der Webshop-Nutzer ist verpflichtet, Dampsoft über Än-derungen der gemachten Angaben unverzüglich zu informieren, indem er die geänderten An-gaben in seinem Nutzerkonto aktualisiert.

2.3 Der Vertrag zwischen Dampsoft und dem Webshop-Nutzer über die Registrierung kommt zu-stande, indem Dampsoft unverzüglich nach Eingang des Angebots bei Dampsoft eine Bestäti-gung über den Eingang des Angebots an die E-Mail-Adresse versendet, die der Webshop-Nutzer im Rahmen der Registrierung angegeben hat („Vertragsschluss über die Registrierung“). Diese Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail stellt die Annahme des Angebots durch Dampsoft dar und enthält einen Aktivierungslink zur Nutzung des Webshops.

2.4 Der Webshop-Nutzer ist verpflichtet, seine Login-Daten geheim zu halten und gegen unbefug-ten Zugriff durch Dritte zu schützen. Bei Verdacht eines Missbrauchs der Login-Daten oder des Nutzerkontos ist der Webshop-Nutzer verpflichtet, Dampsoft unverzüglich zu informieren.

2.5 Der Webshop-Nutzer darf im Zusammenhang mit seiner Nutzung des Webshops keine uner-laubten Handlungen begehen.

2.6 Dampsoft stellt Webshop-Nutzern den Webshop kostenfrei zur Verfügung; insbesondere ent-stehen den Webshop-Nutzern im Rahmen der Registrierung keinerlei Kosten. Die Preise für Bestellungen von Softwareprodukten richten sich nach den jeweiligen Produktbedingungen

3 Bestellungen und Abschluss von Produktverträgen

3.1 Im Fall von Bestellungen, gibt der Webshop-Nutzer ein bindendes Angebot über eine Bestel-lung auf Grundlage der jeweiligen Produktbedingungen ab, indem er auf der entsprechenden Bestellseite eines Softwareprodukts alle dort abgefragten Angaben macht und anschließend auf den „Kostenpflichtig bestellen“-Button klickt („Bestellangebot“). Bis zu einem Klick auf den „Kostenpflichtig bestellen“-Button kann der Webshop-Nutzer die Bestellung jederzeit abbre-chen oder die gemachten Angaben verändern, indem er die gemachten Angaben in den ver-schiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder der Webshop-Nutzer seinen Webbrowser bzw. das Tab schließt.

3.2 Im Falle eines Bestellangebots wird Dampsoft dem Webshop-Nutzer unverzüglich nach Eingang des Bestellangebots bei Dampsoft eine Bestätigung über den Eingang des Bestellangebots an die E-Mail-Adresse versenden, die der Webshop-Nutzer im Rahmen der Registrierung oder an-derweitig ggü. Dampsoft (z.B. im Zuge der Registrierung im Kundencenter von Dampsoft) ange-geben hat. Diese Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Bestellangebots des Webshop-Nutzers durch Dampsoft dar.

3.3 Der Vertrag über die Bestellung und die Nutzung der bestellten Softwareprodukte auf Grundla-ge der jeweiligen Produktbedingungen („Produktvertrag“) kommt erst zustande, wenn Damp-soft das Bestellangebot angenommen hat. Die Annahme erfolgt durch den Versand einer sepa-raten Auftragsbestätigung durch Dampsoft an den Webshop-Nutzer per E-Mail („Produktver-tragsschluss“). Die Auftragsbestätigung enthält weitere Informationen darüber, wie Dampsoft dem Webshop-Nutzer das bestellte Softwareprodukt bereitstellen wird.

4 Haftung und Gewährleistung

4.1 Hinsichtlich der im Rahmen der Registrierung und der Nutzung des Webshops erbrachten Leis-tungen, haftet Dampsoft und leistet Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

4.2 Hinsichtlich der Bestellungen, des Abschlusses und der Durchführung von Produktverträgen und der Nutzung der Softwareprodukte, richten sich Haftung und Gewährleistung von Damp-soft nach den jeweiligen Produktbedingungen.

5 Änderungen der Nutzungsbedingungen

5.1 Dampsoft kann diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn und soweit dies aus triftigem, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbarem Grund erforderlich ist und diese Änderung das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Webshop-Nutzers verschiebt, so dass die Änderung für den Webshop-Nutzer zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn neue technische Entwicklungen eine Leistungsän-derung erforderlich machen oder wenn neu erlassene oder geänderte gesetzliche oder sons-tige hoheitliche Vorgaben oder eine Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung eine Änderung erfordern.

5.2 Die Änderung einer Hauptleistungspflicht ist ausgeschlossen.

5.3 Dampsoft wird dem Webshop-Nutzer die geplanten Änderungen vor dem geplanten Inkrafttre-ten in Textform übermitteln und auf die Änderungen sowie das Datum des Inkrafttretens ge-sondert hinweisen. Zugleich wird Dampsoft dem Webshop-Nutzer eine angemessene, mindes-tens sechs Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob der Webshop-Nutzer die ge-planten Änderungen für die weitere Nutzung des Webshops akzeptiert.

5.4 Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung des Webshop-Nutzers, so gelten die Änderungen als vereinbart.

5.5 Dampsoft wird den Webshop-Nutzer bei Fristbeginn gesondert hierauf, d.h. das Widerspruchs-recht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens, hinweisen.

6 Vertragslaufzeit; Kündigung

6.1 Der auf diesen Nutzungsbedingungen basierende Vertrag über die Registrierung und Nutzung des Webshops läuft auf unbestimmte Zeit. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Vertragsschluss über die Registrierung.

6.2 Der Webshop-Nutzer kann diesen Vertrag jederzeit kündigen und sein Nutzerkonto löschen. 6.3 Dampsoft kann diesen Vertrag mit einer Frist von fünf (5) Werktagen kündigen.

6.4 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.5 Die Textform (beispielsweise per E-Mail, Fax oder Brief) ist ausreichend, um eine formwirksame Kündigung zu erklären.

7 Sonstiges

7.1 Die Vertragssprache sowohl hinsichtlich der Registrierung und Nutzung des Webshops als auch der Bestellungen ist Deutsch.

7.2 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollten diese Nutzungsbedingungen eine Lücke enthalten, wird dadurch die Rechtswirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

7.3 Für die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

7.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Ver-trag ist der Sitz von Dampsoft.